Haushaltsstreit ohne Ergebnis – Merz droht mit politischem Schlussstrich https://www.experten.de/id/4938557/Haushaltsstreit-ohne-Ergebnis---Merz-droht-mit-politischem-Schlussstrich/ #Koalitionsverhandlungen #Solidaritätszuschlag #Kommunalentschuldung #Bundestagswahl2025 #Staatsverschuldung #Haushaltskürzungen #Einkommensteuer #Steuerpolitik #FriedrichMerz #VeronicaGrimm #Politik #Politik #CDU #SPD

Schön, wie wir von der #VierTageWoche mal wieder zum Ausspielen á là "du willst nicht mehr als 8 Stunden am Tag arbeiten, dann bist du gegen die #Ukraine" gekommen sind …

#Bundestagswahl2025 Bin erst heute dazu gekommen, mich detailliert mit dem Ergebniss zu beschäftigen. Das die ehemalige Teilung Deutschlands immer noch großen Einfluss auf das Wahlverhalten der Leute hat, ist offensichtlich. Als bekennender und einziger Westalgiker der Welt, ist das natürlich "Wasser auf meine Mühlen" - "Westen ist am Besten!" Wusste ich doch!

1/2 Neu: Episode 17 vom Podcast #BochumKommunal.

Diesmal zur #Bundestagswahl2025 , aber auch wieder zum #GesamtkonzeptRuhenderVerkehr (Stufe 2).
Da geht es um #Beratungsbedarf und eine Pressemitteilung der #CDU und einen #Faktencheck dazu […]

https://www.jensmatheuszik.de/2025/03/17/episode-17-des-podcasts-bochum-kommunal/

Warum gab es so viele Zählpannen zulasten des #BSW? Woher kamen die zusätzlichen Stimmen? Warum wird nicht sofort neu ausgezählt? Und wie stehen die Chancen, dass das doch noch passiert? Das und noch mehr beantworten wir hier: https://www.mdr.de/nachrichten/deutschland/politik/bsw-stimmen-auszaehlung-pannen-pruefung-neuauszaehlung100.html #Bundestagswahl2025 #btw2025

Die #Bundestagswahl2025 hat gezeigt: das #Wahlrecht für #DeutscheImAusland ist dysfunktional und muss dringend reformiert werden. Es braucht eine Digitalisierung der Wahllogistik, klare Kriterien für das aktive Wahlrecht und echte #Repräsentation im Deutschen Bundestag. 1/2

Die Grünen könnten jetzt eigentlich bei der #SöderChallenge mitmachen

#politics #depol # MarkusSöder #CxU #Bundestagswahl2025 #Sondervermögen #Schuldenbremse #Grüne # MarcUweKling #EnergiePolitik #Atomkraft #ErneuerbareEnergien

Woidke fordert nach Bundestagswahl Erneuerung der SPD

Nachdem die SPD bei der Bundestagswahl ein historisches Debakel erlebt hat, fordert Brandenburgs Regierungschef Woidke Konsequenzen. Die Partei müsse sich sowohl personell als auch inhaltlich neu aufstellen.

https://www.tagesschau.de/inland/innenpolitik/woidke-spd-personalwechsel-100.html?at_medium=mastodon&at_campaign=tagesschau.de

Nach 2 Gesprächsrunden stimmen die Grünen einem „Kompromiss“ zu:
Super, die Grünen als „Königsmacher“ der ex - #GroKo. Wenn das mal nicht ins Auge gehen wird.
Dieser „Kompromiss“ war doch längst eingepreist. Leider wird wohl mal wieder die AfD davon profitieren.
Die Grünen werden NICHT davon profitieren, denn CDU und SPD werden schon bald etwaige Erfolge auf sich verbuchen.
Denn nach der Wahl ist vor der Wahl.

Dazu die TAZ:

https://taz.de/-Einigung-zu-Finanzpaket-/!6075711/

„Bei Einigung fehle der soziale Ausgleich, kritisiert die Linke“ schreibt die TAZ.

Es folgt jetzt der 3.Akt
Abstimmung mit dem ALTEN Bundestag und
Bundesrat.

#Grüne #DieGrünen #SPD #CDU #TAZ
#Linke #Sondervermögen #Bundestagswahl2025

BSW scheitert mit Antrag auf Neuauszählung der Bundestagswahl

Das amtliche Endergebnis kann bekannt gegeben werden: Karlsruhe hat Anträge des BSW und einzelner Parteimitglieder abgelehnt. Sie wollten eine Neuauszählung der Bundestagswahl erreichen. Von Philip Raillon.

https://www.tagesschau.de/inland/innenpolitik/bsw-neuauszaehlung-verfassungsgericht-102.html?at_medium=mastodon&at_campaign=tagesschau.de

https://www.europesays.com/1906972/ Bundestagswahl: ++ Linke klagt auch gegen Finanzpaket von Union und SPD – „Unwürdig“ ++ Liveticker #afd #Bundestagswahl2025 #cdu #deutschland #Friedrich(CDU) #germany #Liveticker #merz #Nachrichten #Newsteam #spd #texttospeech

#Bundestagswahl2025 Martin Pfister und Markus Ritter sind ja beides bekennende Globulisten (aka Zuckerkügelchengläubige). Bedeutet dies, dass man sie nur kräftig schütteln muss um rauszufinden, wer von ihnen der Potentere ist?

Machtpoker um das Sondervermögen: CDU unter Druck – SPD und Grüne spielen auf Zeit https://www.experten.de/id/4938337/Machtpoker-um-das-Sondervermoegen-CDU-unter-Druck---SPD-und-Gruene-spielen-auf-Zeit-AfD-und-Linke-drohen-mit-Klage/ #Verteidigungsausgaben #Grundgesetzänderung #Bundestagswahl2025 #FranziskaBrantner #Verfassungsrecht #Schuldenbremse #Sondervermögen #FriedrichMerz #Machtkampf #OlafScholz #Bundestag #Politik #Politik #BVerfG #Linke #Grüne #AfD #CDU #SPD