#news CDU verteidigt Zusammenlegung von Bildungs- und Familienressort: Die CDU-Parteivize und familienpolitische Sprecherin der Unionsfraktion, Silvia Breher, hat den geplanten Neuzuschnitt des Familienmin... https://hubu.de/?p=274891 | #bildungs #cdu #familienressort #zus
Er ist schon lange auf Annäherungskurs zur AfD, daran ändern auch gelegentliche 'Distanzierungen' nichts, im Kern gibt es zuviele Übereinstimmungen zwischen CDU und AfD.
Trotzdem ist es erschreckend und lässt für die kommenden Jahres weiterhin viel Ressentiment, Hass und Agitation befürchten. Die ARD springt mit auf den Zug und präsentiert prominent eine pseudoaufklärerisch argumentierende BR-Journalistin, die zugleich für den Focus rechtskonservative Kommentare schreibt, eine Doku über angebliche 'Migrationsprobleme' machen.
@DerKlimablog Schöne #ostern @cdu ! Und pass gut auf die #tassenimschrank auf, Herr #merz ! #cdu #spd #klima #klimakatastrophe #koalition #kleiko
So langsam sollten demokratische Parteien eine #Brandmauer zur #CDU / #CSU aufbauen.
Der #Koalitionsvertrag aus IT und Datschutzsicht.
Lieber nicht angucken, wenn ihr keine schlechte Laune kriegen wollt.
https://youtu.be/cDP0lKpesCQ
#CDU #SPD #dePol
@TheMorpheus
Kommentar zur SPD - Jusos haben den Warnschuss nicht gehört
Obwohl sich die SPD-Bilanz sehen lassen kann, fordern die Jusos Nachverhandlungen. Diese darf und wird es nicht geben. Denn gewinnen würden nur die Populisten.#SPD #CDU #CSU #UNION #SOZIALDEMOKRATIE #Bundesregierung #GroKo #Koalitionsverhandlung #Koalitionsvertrag
Kommentar zum SPD-Mitgliederentscheid: Keine Nachverhandlungen
Koalitionsvertrag - CDU-Politiker Jung will Klimaschutz und Anpassung vorantreiben
Der Koalitionsvertrag beinhaltet ein klares Bekenntnis zu den Klimazielen, so CDU-Klimaexperte Jung. Deutschland könne ein Land mit starker Wirtschaft bleiben.#CDU #AndreasJung #Koalitonsvertrag #Klimaschutz #ErneuerbareEnergien #Kohle #Klimaziele #Gas
Klimaschutz im Koalitionsvertrag - Jung (CDU): klares Bekenntnis
https://www.europesays.com/de/34729/ Regierungsbildung: Carsten Linnemann wird künftiger Regierung nicht angehören #Bundesregierung #CarstenLinnemann #CDU #FriedrichMerz #Headlines #Koalitionsvertrag #Nachrichten #News #Politik #Regierungsbildung #Schlagzeilen #SchwarzRoteKoalition #TopNews #TopMeldungen #TopMeldungen #TopNews
https://www.europesays.com/de/34727/ Merz’ Vertrauter will nicht Minister werden #CarstenLinnemann #CDU #Deutschland #FriedrichMerz #Germany #Headlines #Nachrichten #News #Schlagzeilen #TopNews #TopMeldungen #TopMeldungen #TopNews
Die AfD ist keine "normale" Oppositionspartei. Sie ist in weiten Teilen völkisch, rassistisch und demokratiefeindlich. Wer derlei normalisiert, zerstört die Demokratie. Und Euer "inhaltlich stellen", sprich nachplappern, hat sie noch größer gemacht, liebe #CDU. https://www.spiegel.de/politik/deutschland/cdu-johann-wadephul-will-afd-im-bundestag-ausschussvorsitze-zugestehen-a-51df3aaf-fff2-4e4f-9217-3f8566a033b7?sara_ref=re-so-bluesky-rss#ref=rss
Hoffentlich merken Merz und seine CDU, dass sie nur dann positiv in die Geschichtsbücher eingehen, wenn sie sich von ihren fossilen Ketten befreien - alleine werden sie es nicht schaffen - und Klimapolitik machen.
Die Scharniere zur AfD müsste Merz allerdings abschrauben. Ob er dazu in der Lage ist?
@BlumeEvolution die Berichte im #ÖRR, dass #CDU Politiker wie #Spahn und #Kretschmer die rechtsradikale #AfD wie eine ganz „normale“ Partei behandeln wollen, tragen auch nicht zur Stabilität der Koalition bei. Oder sind es vielmehr die Äußerungen der beiden prominenten Politiker, die die Stabilität in der Politik gefährden? Als CDU Mitglied machen mir solche Äußerungen noch mehr Sorgen, zumal der Abstand zwischen CDU und AfD nur noch minimal ist. Sind #ARD, #DLF und #ZDF auch fossil?
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#MERZ BEISST INS GRAS - also aus Verzweiflung und Wut #Spiegel rät #Weiterkiffen
#Wahlversprechen Nr.: x +n gebrochen!
#BUBATZ WIRD NICHT MEHR VERBOTEN #ThorstenFrei scheitert
#Cannabis #Marihuana #Drogen #SPD #CDU #Deutschland #Gesellschaft
#Demokratie #CanG #CSC #fff #DHV #CAV #FridaysForFuture #Hanf_heilt #Weedmob #EndocannabinoidSystem (#ECS) #CarmenWegge
#Hanfgeschichten #CSU #Söder tobt?
@technokrat Nicht allzu hoch, denke ich. Ausschliessen kann man es natürlich nicht, aber sowohl die Parteielite als auch die Basis wird die Alternativen durchgezählt haben.
Minderheitsregierung der #Union unter Tolerierung der #noafd gilt es zu vermeiden. Neuwahlen? Würde nur zu kleineren Verschiebungen führen, die AfD könnte die Union aber überholen. Und dann? Keniakoalition? Wenn schwarzrot nicht klappt, wie soll das dann funktionieren? Da wird die #CDU lieber blaubraunschwarz eingehen.
@mago
#Spahn scheint voll auf #MAGA #Projekt2025 #herritagefoundation #afd nennt es wie ihr es wollt -Linie zu sein. Bedauerlich, aber da kommt nichts sinnvolles mehr.
Unabhängig davon sehe ich bei #cdu #csu nur noch gehaltloses Geschwafel. Keine Substanz nur nach unten treten und Migrations Hetze. Auch die potentiellen Minister, es tut mir Leid, aber gibt es keine kompetenten Menschen bei den „Konservativen“. Wieso sind Wählerinnen so blind, unwissend, ignorant, Bequem???
In der Diskussion um die Lieferung von #Taurus-#Marschflugkörpern an die #Ukraine zeigt sich Johann #Wadephul (#CDU) optimistisch, dass man sich mit der #SPD einig wird. #Bundesverteidigungsminister #Pistorius ist da skeptisch.
@Transrapid Müsste Pflichtlektüre der #CDU #CSU #SPD werden. Die WirtschaftsWoche ist beileibe kein linkes Blatt. Das sollte doch nun wirklich mal zum Umdenken bei den geplanten Maßnahmen der #BlackRot führen...schon gut, ein schöner Traum/ scm
Der #Vertrag von #CDU/#CSU und #SPD zeigt, dass sie #Deutschland massiv aufrüsten wollen. Sogar die innere #Sicherheit soll militarisiert werden und das #Militär in verschiedene Bereiche der #Gesellschaft integriert werden. Das könnte uns zu einer #Militärrepublik machen.