Controlletti<p><span class="h-card" translate="no"><a href="https://social.vivaldi.net/@StefanMuenz" class="u-url mention" rel="nofollow noopener" target="_blank">@<span>StefanMuenz</span></a></span> die <span class="h-card" translate="no"><a href="https://mastodon.social/@PolitikWatch" class="u-url mention" rel="nofollow noopener" target="_blank">@<span>PolitikWatch</span></a></span> sollte intensiv über ein <a href="https://troet.cafe/tags/Verbotsverfahren" class="mention hashtag" rel="nofollow noopener" target="_blank">#<span>Verbotsverfahren</span></a> nachdenken, den es zu unterlassen wird spätestens 2029 mit einer eklatanten Wahlniederlage bestraft❗️😡</p>
#verbotsverfahren
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@reindeerphoto @spditalien Das Gute ist ja, dass hier bei uns wirklich ALLE grundgesetztestreuen Bundestagsabgeordneten FÜR das Verbotsverfahren gegen die offen faschistische neoNazi-Partei #afdVERBOTjetzt gestimmt haben.
Das war wirklich ein Moment für die Geschichtsbücher, damals im Januar 2025 im #Bundestag. https://inv.nadeko.net/watch?v=Ddmzu4wSXpE
Gesetzt den Fall, jetzt nach der Wahl wird ein gewisses #Verbotsverfahren durchgeführt.
Müssten wir dann wieder an die Urnen?
Ich könnte jetzt schimpfen & meckern. Statt dessen möchte ich jenen, die weiter ernsthaft am #Verbotsverfahren im Bundestag arbeiten, alle (Überzeugungs)Kraft wünschen & alle Unterstützung zusichern @tillsteffen.de @carmenwegge.bsky.social. Das #AfDVerbot muss kommen und es wird kommen. No pasarán!
RE: https://bsky.app/profile/did:plc:vk2mooi24pafrjmhpg4ymrv3/post/3lj4zdamuu726
Bluesky SocialBluesky
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Aber kein #fckafd #Verbotsverfahren auf die Kette kriegen. #notmykanzler #merz #MerzFail
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@tagesschau Herr #merz jetzt haben Sie die Chance die #afd auf Null zu reduzieren. Dafür müssen sie jetzt nur ein AFD #verbotsverfahren einleiten. Das mit dem #inhaltlich stellen und so reden wie die AFD hat ja nicht so derbe gut geklappt.
|In #Gelsenkirchen (meiner Geburtsstadt) gewinnt zwar der #SPD-Kandidat sein #Direktmandat - doch die meisten Zweitstimmen erhält die #noAfD. Im #Ruhrgebiet insgesamt holt die Partei 24,7 Prozent, vor der SPD mit 24,1 Prozent.
Ich dachte, zumindest hier im #Pott wüssten wir es besser.
AfD #Verbotsverfahren jetzt, bitte. Es ist überfällig.
Beweise sammeln gg. die #afd für ein eventuelles #verbotsverfahren
https://pretix.eu/fragdenstaat/editathon/
Fragdenstaat beim Sammeln der Beweise unterstützen:
"für ein erfolgreiches AfD-Verbot brauchen wir hunderte von Belegen, die die demokratiefeindlichen Handlungen und Äußerungen der Partei dokumentieren – sei es durch Reden, Programmatiken oder Aktionen, die klar gegen die Grundsätze unserer Verfassung verstoßen. Dabei geht es nicht um mutmaßliche Verdächtigungen, sondern um juristisch nutzbare Beweise"
pretix.euEdit-a-ThonSa, 22. Februar 2025
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@tagesschau Was ist aus dem #Verbotsverfahren gegen die #afd geworden?
#afd_verbot_jetzt
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@autonomysolidarity Und in Österreich ist ein #Verbotsverfahren von "demokratiefeindlichen Parteien" wie der #ListeGaza im Gespräch.
Allgemeine Einschränkungen von #Protest en sowieso 
#Zeitenwende
https://www.derstandard.at/story/3000000256616/geheime-protokolle-legen-knackpunkte-zwischen-blau-schwarz-offen
#OutInChurch bezieht vor der #Bundestagswahl unmissverständlich Stellung:
„Eine klare Abgrenzung zur #AfD ist an dieser Stelle nicht ausreichend, denn insbesondere die #CDU/#CSU aber auch das #BSW sind mit Trans*- und #Queerfeindlichkeit in den Wahlkampf gezogen. Eine Stimme für eine dieser Parteien ist eine Stimme gegen uns. Diese Position bringen wir im Kontext der Bundestagswahl und auch danach in den öffentlichen Diskurs ein.
OutInChurch spricht sich für ein #Verbotsverfahren gegen die AfD aus.“
https://www.outinchurch.de/wp-content/uploads/2025/01/PM-OutInChurch-zur-Bundestagswahl.pdf
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Antifaschist @amberage @dab Ich denke aber, dass die #Linke kein Verbot fürchten muss. Die Vorgaben sind dich sehr streng. Im Moment würde es wahrscheinlich sogar die #CDU noch heil durch ein #Verbotsverfahren schaffen ... Noch!
Ich habe gerade noch einmal den Wahlkreiskandidaten geschrieben, sie mögen doch bitte das #Verbotsverfahren gegen die #noafd unterstützen.
Mir macht, das was gerade passiert, große Angst.
Ich habe kleine Menschen in der Familie und so viele betroffene Menschen um mich herum. Sei es, dass sie arm, alt, krank, queer oder Menschen mit Migrationsgeschichte sind.
Macht das auch. Zeigt Eure Betroffenheit, Sorge, Not.
Sagt es weiter.
Verhindert die #steigbügelhalter #cdu #merz #fdp
@Moorknipser Ich habe heute Morgen allen gewählten Abgeordneten meines Wahlkreises eine E-Mail geschrieben, das für heute auf dem Plan stehende #Verbotsverfahren der #FCKAFD zu unterstützen. Und konnte mir auch einen kleinen Seitenhieb auf die gestrige #Farce im #Bundestag nicht verkneifen. Glaube auch nicht, dass es viel bringen wird, aber zumindest habe ich meine Meinung kundgetan. Ich hoffe, dass das auch viele weitere gemacht haben oder machen werden.