@dielinke

Sry, aber diese 111 queers scheißen auf die LGBTQ+ -Menschen, die in den von #putinruZZland besetzten Gebieten unter dem putinruZZischen Terrorregime leiden und/oder sterben.

@ose_rouge

@thomas

Dass jemand aus der sog. Linken austritt, weil sie ihm nicht imperialpazifistisch genug ist, hatte ich auch nicht auf meinem Zettel.

@dielinke

#dieLinke #Linkspartei #PdL
#Imperialpazifismus #Sesselpazifismus

4/4
*Dessen* muss sich jede:r bewusst sein. *Das* ist der Grund, warum ein durch die Aggression geschaffener Zustand nicht als rechtmäßig anerkannt werden, warum putin *keinen*, auch nicht den kleinsten Erfolg davontragen darf, sondern vor ein Gericht gehört. #NoJusticeNoPeace !

#Ukraine #StandWithUkraine

#Völkerrecht #RuleOfLaw
#VerbrechenDerAggression #Art8bisRomStatut
#Völkermord #Genozid #Ethnozid #Art6RomStatut
#VerbrechenGegenDieMenschlichkeit #Art7RomStatut
#Kriegsverbrechen #Art8RomStatut
#Gewaltverbot #Art2Abs4UNCharta
#RechtAufSelbstverteidigung #Art51UNCharta
#IStGH #IGH #DenHaag

#putin #putler
#ruZZland #russland
#putinruZZland #putinrussland

@dielinke
Wer die nötigen Eierstöcke in der Hose hat, kann ja mal fragen, ob die beiden der #Sowjetunion Verhandlungen mit #Hitlerdeutschland nahegelegt hätten. Falls dann mit der fehlenden Vergleichbarkeit argumentiert wird, darf gern auf die #Bukarestdeklaration der parlamentarischen Versammlung der #OSZE vom 03.07.2024 verweisen (https://www.oscepa.org/en/documents/annual-sessions/2024-bucharest/declaration-30/5029-bucharest-declaration-eng/file), in der letztere herausstellt, dass das Vorgehen #russland |s in der #Ukraine mehrere, wenn nicht alle Kriterien eines #Völkermord |es (i.S.v. Art. II der Völkermordkonvention) erfüllt.

#OSCE #OSCEPA
#putinruZZland #ruZZland
#dieLinke #PdL #Linkspartei
#InesSchwerdtner #Schwerdtner #JanVanAken #vanAken
#Genozid

Hätte @dielinke die #Sowjetunion zu Verhandlungen mit #Hitlerdeutschland aufgerufen?

Unter der Forderung nach sogenanntem #Frieden fordert #dieLinke, die #Ukraine solle mit dem imperialistischen Aggressor #putinruZZland verhandeln, der sie seit mehr als 10 Jahren mit einem mittlerweile offen genozidalen Angriffskrieg überzieht. Die damalige Sowjetunion hätte mit diesem Vorschlag schlechte Karten gehabt, als sie sich gegen #Nazideutschland verteidigte. Länder, die sich dem Verbrechen der Aggression ( #Art8bisRomStatut ) und einem Völkermord ( #Art6RomStatut ) ausgesetzt sehen, brauchen Frieden i.S.d. Losung #NoJusticeNoPeace (conjunctive *und* conditional meaning) - nicht i.S. eines #Diktatfrieden|s.

@Volksverpetzer
Da es offenbar immer noch nicht alle verstanden haben: Der Umstand, dass andere Staaten (ja, darunter explizit die #USA (unter Bush) und #GB (unter Blair)) in der Vergangenheit das #Völkerrecht gebrochen haben, berechtigt niemanden - auch #putinruZZland nicht - zu weiteren Völkerrechtsbrüchen. So funktioniert Rechtsstaatlichkeit nicht, so funktioniert die #RuleOfLaw nicht. Das völkerrechtliche Gewaltverbot bleibt auch bei Verstößen bestehen. Gesetze verlieren ihre Gültigkeit auch dann nicht, wenn sie gebrochen werden. Es ist nicht *so* schwer.

@MartinSonneborn

Der #Angriffskrieg #putinruZZland|s gegen die #Ukraine begann 2014. Geschichte ist irgendwie nicht so Deins, oder?

@rosaluxstiftung

Wenn #putinruZZland endlich seinen #Scheißkrieg verloren hat, wird das Nachkriegsrussland jemanden wie Bauer brauchen.

#Raschismus

#RechtKommt
#NoJusticeNoPeace

@kkarhan
@fuchsiii @GreenSkyOverMe @ErikUden

weiteres Problem: die sog. #dieLinke plädiert für #Waffenlieferung |en immer noch allenfalls unter der Prämisse, die #Ukraine in eine bessere Verhandlungsposition zu bringen bzw. #putinruZZland an den Verhandlungstisch zu zwingen. Dass Verhandlungen mit putinruZZland außerhalb der Gerichtssäle von #IGH und #IStGH vertane Zeit sind, ist bei Ihnen auch nach der #Krym , auch nach dem #Donbass , nach #Abchasien und #Südossetien und selbst nach dem 24.02.2022 immer nicht angekommen. Die sog. Linke hat ganz offensichtlich einfach zu lange Leitungen. Sie legt der Ukraine nahe, sich einfach nochmal verarschen zu lassen. Was für eine shitshow.

@tagesschau

"[Scholz] sollte der Öffentlichkeit erklären, warum es plötzlich kein Problem mehr sein soll, wenn die Ukraine mit deutschen Waffen russisches Territorium angreift, obwohl er selbst monatelang genau davor mit Verweis auf die für unser Land ausgehende Kriegsgefahr gewarnt hat"

Die Frage ist eher,
1. warum es vorher ein Problem war,
2. wie #Wagenknecht auf die Idee kommt, die Kriegsgefahr für #Deutschland sinke, wenn #putin in der #Ukraine (auch nur teilweise) siegt, und
3., warum Wagenknecht immer noch nicht verstanden hat, dass #putinruZZland auf hybrider Ebene längst auch gegen Deutschland #Krieg führt.

#BSW #PutinsparrotsGoFuckYourselves
#Bundesangstler #Scholz

@tagesschau

#Mali (letzter Putsch 2021): https://www.zdf.de/nachrichten/politik/ausland/mali-russland-putin-un-truppen-bundeswehr-100.html

#BurkinaFaso (letzter Putsch 2022): https://www.fr.de/politik/russische-soldaten-landen-in-burkina-faso-westafrika-putin-weitet-macht-aus-zr-92799674.html

#Niger (letzter Putsch 2023) https://www.spiegel.de/ausland/niger-russland-verstaerkt-einfluss-in-der-sahelzone-mit-waffen-und-militaerausbildern-a-c4c7fb28-6727-4bb3-945b-a70d730e6fcf

Erkennt noch jemand ein Muster?

@claasgefroi
Einen Tag später ist übrigens Franziska #Davies in #Freiberg zu Gast, um das ganze von #GKS erzählte Blech wieder geradezubiegen.

https://bsky.app/profile/efdavies.bsky.social/post/3kqupyg6yie2c

Wer dem Veranstalter des GKS-Auftritts mal die Meinung geigen möchte:
kontakt@alexander-geissler.com oder Kontaktformular auf seiner Homepage alexander-geissler-spd.de https://bsky.app/profile/annekramer.bsky.social/post/3kquvbnlrms27

@GoeringEckardt

Noch am 12.04.2015 rezitierte Boris Romantschenko den Schwur von Buchenwald auf dem Appellplatz des KZ und zwar auf russisch. Knapp sieben Jahre später, am 18.03.2022 stirbt er in seiner Wohnung, als das Mehrfamilienhaus, in dem er lebte, von russischen Bomben getroffen wird. Neben Buchenwald überstand er auch die Konzentrationslager Peenemünde, Mittelbau-Dora und Bergen-Belsen. Anders als den Faschismus überlebte Romantschenko den Raschismus nicht. Seine Wohnung brannte aus; übrig blieben Knochen auf einem Metallgitter, das zu seinem Bett gehörte. Er hinterlässt einen Sohn und eine Enkeltochter.

https://digitalcourage.social/@helgenug/112114925985032723

#saytheirnames
#putinruZZland
#KampfdemRaschismus
#StandWithUkraine

@meduza_en

@dielinke : Könnt Ihr das bitte mal an #DietmarBartsch weiterleiten und ihn an seine Äußerungen in der heutigen Ausgabe von DLF kontrovers erinnern? ( @dietmarbartsch scheint, inaktiv zu sein.)