Am 11. April 2025 unterzeichnete Donald Trump ein Memorandum, das die Ministerien für Verteidigung, Inneres, Landwirtschaft und Heimatschutz auffordert, eine „Militärmission zur Sicherung der nationalen Infrastruktur“ zu initiieren. Heather Cox Richardson, Historikerin, sieht darin einen Versuch, das Militär zur Durchsetzung politischer Ziele einzusetzen, was Bedenken hinsichtlich der Gewaltenteilung und der Rolle des Militärs in der Demokratie aufwirft. Zudem berichtet sie über anhaltende rechtliche Auseinandersetzungen um Trumps Versuche, sich der Justiz zu entziehen, sowie über die Reaktionen der Öffentlichkeit und politischen Akteure auf diese Entwicklungen. Sie betont die Bedeutung der Rechtsstaatlichkeit und der institutionellen Integrität in Zeiten politischer Spannungen.
#Trump #Militärmission #Demokratie #Rechtsstaatlichkeit #HeatherCoxRichardson #USA #Politik #Justiz
https://heathercoxrichardson.substack.com/p/april-11-2025