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#dresden

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Ach wie schade. Aus dem Hausprojekt #Molli auf der Mohornerstraße in #Dresden #Löbtau wird nix. Die Gemeinschaft wirft das Handtuch :-(

Sicher keine ideale Immobilie. Und ja, die Stadt ist ein zögerlicher Vertragspartner. Mal sehen, wieviele Jahre/Jahrzehnte sich jetzt nichts mehr tut.

molli-dresden.de/2025/03/31/wi

www.molli-dresden.deWir haben uns gegen das Haus entschieden – Mohorner Lebensliegenschaft – Ein Hausprojekt in Dresden

Gute (Abschluss-?)Demo gegen Kürzungen heute vor dem Rathaus, mit zahlreichen Reden und wieder mit Live-Musik von tancred. Es wurde nochmal aufgezeigt, dass der Haushalt-Kompromiss nicht wirklich zufriedenstellend sein kann, aber zumindest weniger schlecht ist als vorherige Szenarien. Verbesserungen wurden auch als Folge des kontinuierlichen Protests gewertet.

Auch wenn es hoffentlich in nächster Zeit keine weiteren solcher Demos bedarf: für künftige Auseinandersetzungen hat sich in den letzten Monaten ein breites Bündnis etabliert, das bei Bedarf wieder aktiven Protest auf die Straße und vor's Rathaus bringen wird.

Eines muss man Holger Zastrow lassen.

Im Wahlkampf Schuldenverbot propagieren und dann, sobald eine Mehrheit pro Schulden in Aussicht steht, sich als denjenigen inszenieren, der schon immer die Weisheit und Voraussicht für schuldenfinanzierte Investitionen hatte - dazu braucht man... wie heißt das? Ach ja! ein geradezu illusorisches Selbstbild.

Ich hab es mir selbst nicht leicht gemacht, aber noch mehr reinverhandelt. Dresdner Haushalt: Wir als @PVPkoopDD stehen dem Kompromiss nicht im Weg!

Zufrieden sind wir nicht, aber wir haben das Schlimmste abgewendet. Im nun verhandelten Kompromiss haben wir den anderen Fraktionen und dem Oberbürgermeister mehrere Zugeständnisse abgerungen, insbesondere in den Bereichen Soziales, Jugendhilfe und ÖPNV.

Wir werden darum dem Beschluss durch unsere Enthaltung zur Mehrheit verhelfen, Fundamentalopposition wäre zu bequem.

Eines muss der Öffentlichkeit dabei klarwerden: Die „notwendigen Kürzungen“ und „drohenden Insolvenzen“ waren neoliberale Panikmache, am Ende war deutlich mehr Geld da als ursprünglich vom Oberbürgermeister suggeriert. Der Kompromiss zeigt damit, dass es gänzlich ohne einschneidende Kürzungen gegangen wäre, wenn es eine linke Mehrheit im Stadtrat gäbe.

Dresdner Haushalt -Wir stehen dem Kompromiss nicht im Weg!

"Zufrieden sind wir nicht, aber wir haben das Schlimmste abgewendet. Im nun verhandelten Kompromiss haben wir den anderen Fraktionen und dem Oberbürgermeister mehrere Zugeständnisse abgerungen, insbesondere in den Bereichen Soziales, Jugendhilfe und ÖPNV.

Wir werden darum dem Beschluss durch unsere Enthaltung zur Mehrheit verhelfen."

So fasst @stillnotlovin unsere Position zum aktuellen Haushaltskompromiss im #StaDDrat zusammen.

Boah, bei all dem aktuellen Chaos um den Haushalt für #Dresden ist mir vor Spannung, was heute im #StaDDrat alles kommen mag, schon ein wenig übel.

Hier nochmal als Service-Tipp der Link zum Live-Stream der Sitzung ab 17:00 Uhr: dresden.de/de/rathaus/politik/

Außerdem wird es ab 16:00 Uhr wieder eine große Demo gegen Kürzungen vor dem Rathaus geben.

www.dresden.de · Livestream der Stadtrats-Sitzung | Landeshauptstadt DresdenDie Sitzungen des Dresdner Stadtrates im Livestream sowie die Aufzeichnung der jeweils vergangenen Stadtratssitzung

Nach intensiven Verhandlungen liegt ein Kompromiss für den städtischen #Haushalt 2025/26 vor. Falls er so im heutigen #staDDrat beschlossen wird, sichert dieser wichtige soziale Angebote, rettet Kinder- und Jugendeinrichtungen, stärkt die Schulsozialarbeit und verhindert massive Kürzungen bei der #DVB.

👉 Was wurde für #Dresden erreicht?
✅ Schulsozialarbeit bleibt erhalten
✅ Kinder- und Jugendeinrichtungen wie z.B. Känguruh & Tapetenwechsel werden nicht geschlossen
✅ Kita-Beitragserhöhungen werden massiv abgemildert
✅ Abwendung des Kürzungspakets bei der DVB mit Ausnahme weniger Maßnahmen
✅ Mehr Geld für Schulen: 6 Mio. € für z.B. Hitzeschutz, 4,8 Mio. € für Fachkabinette im Gymnasium Gorbitz
✅ 35 % statt nur 20 % Zuschuss beim Sozialticket
✅ Jeweils 200.000 € für das Ukrainische Beratungszentrum & Nachtschlichter in der #Neustadt
✅ Mehr Mittel für Kultur, Bibliotheken und soziale Beratungsstellen

👉 Mehr Infos gibt's hier: spd-fraktion-dresden.de/2025/0

Continued thread

Sehr wahrscheinlich wird heute der ausgehandelte Haushalt-Kompromiss im #Staddrat angenommen. Dieser enthält auch die Forderung mittelfristig 5% der Personalstellen zu reduzieren um damit Kosten zu sparen.

Hierzu nochmal die Antwort des Gesamtpersonalrats vom 07.03. auf solche Forderungen:

"[...] Einsparungen beim städtischen Personal führen zu geringerer Leistungserbringung, erzeugen unmittelbar höhere Kosten für die Bürgerschaft und perspektivisch hohe Folgekosten für die Stadtgesellschaft! Wer diesen Weg einschlägt und in Zukunft für gangbar hält, der sollte nicht verschweigen, wer am Ende dafür die Zeche bezahlen muss."